Polen: Ernteversicherung nach Hagel- und Sturmschäden auf dem Prüfstand
Nach den massiven Hagel- und Sturmschäden in diesem Jahr hat Polens Agrarminister Czesław Siekierski Änderungen bei den Versicherungsregelungen angekündigt. Wie diese aussehen werden, ließ er allerdings vorerst offen.
Infolge heftiger Stürme, intensiver Hagelstürme und starker Winde erlitten in der KW 24 zahlreiche landwirtschaftliche Betriebe erhebliche Schäden, insbesondere in den südlichen Regionen des Landes. Vielerorts wurden sämtliche Kulturen zerstört; dabei handelte es sich vor allem um Felder mit Getreide, Raps, Gemüse und Beerenobst. Die Rede ist von mehreren Tausend Hektar. Der Sturm riss zudem vielfach Dächer ab und brach Bäume. Die Infrastruktur wurde geschädigt.
Erste Vorschläge zu Änderungen an den Versicherungsregelungen aus dem Ministerium sollen zeitnah vorgelegt werden. Die Lage sei sehr ernst: Die betroffenen landwirtschaftlichen Betriebe melden enorm Verluste, viele von ihnen seien vom Konkurs bedroht. Deshalb versprach Czesław Siekierski nicht nur schnelle Entscheidungen über Soforthilfen, sondern auch systemische Maßnahmen. Die Frage der Hilfen für die betroffenen Landwirte werde aktuell gründlich analysiert.
Die Forderungen der polnischen Produzenten
Vertreter der betroffenen Gemeinden und der Landwirtschaft fordern eine Vereinfachung der Hilfsverfahren und die Einführung staatlich gestützter Versicherungshilfen.
Das Hauptproblem der Betriebe in Polen ist, dass sie sich nach früheren Katastrophen nicht mehr versichern könnten - Kommerzielle Versicherungsunternehmen böten einfach keine Policen mehr an. „Das System muss geändert werden. Nach einer Entschädigungszahlung will uns niemand mehr versichern. Wir sind auf uns allein gestellt“, berichtete einer der betroffenen Obstbauern. Gefordert wird deshalb eine allgemeine Versicherung mit staatlichen Zuschüssen, größerer Flexibilität bei den Policen sowie ein staatliches Unterstützungsprogramm für Agrarproduzenten, die von privaten Versicherern ausgeschlossen wurden.
Vertreter der Versicherungsbranche gaben indes zu bedenken, dass wegen des Klimawandels manche Wetterphänomene nicht mehr als Risikofaktor behandelt werden könnten. Wetteranomalien würden zur Norm, weshalb neue Regelungen und Bestimmungen in den abgeschlossenen Verträgen aufgenommen werden müssten. Zudem wurde erklärt, dass der Versicherer im Schadensfall keine Möglichkeit habe, den ursprünglichen Zustand der Kulturen zu überprüfen.
Anspruch auf Flächenbeihilfen bleibt
Bereits am 11. Juni hatte Minister Siekierski klargestellt, dass die geschädigten Betriebe ihre Direkt- und Flächenzahlungen erhalten, auch wenn sie ihren Verpflichtungen aufgrund der Zerstörung der Anbauflächen nicht nachkommen könnten. Er wies die betroffenen Landwirte an, unverzüglich eine Erklärung über höhere Gewalt an die zuständigen Behörden abzugeben. Die polnische Agentur für die Umstrukturierung und Modernisierung der Landwirtschaft (ARiMR) teilte ergänzend mit, dass bei der Einreichung der Unterlagen auch die entsprechenden Beweise wie Zeugenaussagen, Sachverständigengutachten oder Kontrollberichte berücksichtigt werden sollten. Die Unterlagen sollten bei ihr eingehen, noch bevor die Entscheidung über die Gewährung der Flächenzahlungen für 2025 erfolgt.
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Die Stoffstrombilanzverordnung (StoffBilV) ist aufgehoben. Die entsprechende Aufhebungsverordnung des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) wurde im Bundesgesetzblatt Teil I veröffentlicht und tritt damit in Kraft. Die Verordnung war 2018 eingeführt worden.
DBV zum Vorschlag der Mindestlohnkommission
Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes, kritisierte den Vorschlag der Mindestlohnkommission, den Mindestlohn auf 14,60 Euro anzuheben in aller Deutlichkeit: „Diese massive Anhebung des Mindestlohns wird landwirtschaftliche Betriebe zum Ausstieg aus arbeitsintensiven Kulturen zwingen.“
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Mehr Regionalität:
ALDI Nord und ALDI SÜD wollen die heimische Landwirtschaft unterstützen, indem sie immer mehr Produkte mit der Herkunftskennzeichnung ,,Gutes aus deutscher Landwirtschaft‘‘ ins Sortiment aufnehmen.
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Was plant die neue Bundesregierung?
Die top agrar-Veranstaltung „Landwirtschaft im Dialog – Was plant die neue Bundesregierung“ am 2. Juni in Berlin traf auf großes Interesse.
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