Kürzlich hat die neue EU-Kommission ihre Vision für Landwirtschaft und Ernährung vorgestellt, einen ehrgeizigen Fahrplan für die europäische Landwirtschaft und Ernährung der Zukunft. Mit diesem Fahrplan werde der Weg geebnet für ein attraktives, wettbewerbsfähiges, widerstandsfähiges, zukunftsorientiertes und faires Agrar- und Lebensmittelsystem, von dem nicht nur heutige Betriebe, sondern auch künftige Generationen profitieren sollen.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, betonte bei der Vorstellung der Vision, dass die Landwirte im Zentrum des Systems zur Lebensmittelerzeugung in der EU stünden und es ihnen zu verdanken sei, dass allen Verbraucher in der EU sichere und hochwertige Lebensmittel angeboten würden. Die vogestellte umfassende Strategie habe deshalb zum Ziel, die Betriebe bei den wachsenden Herausforderungen aufgrund des globalen Wettbewerbs und des Klimawandels zu unterstützen und die Landwirtschaft attraktiver, krisenfester und nachhaltiger zu gestalten.

Grundvoraussetzungen für alle in der Vision dargelegten Maßnahmen sind

• eine weitere Vereinfachung der Politik und
• eine vermehrte Nutzung von Innovation und Digitalisierung.

Noch im Laufe diesen Jahres will die Kommission deshalb nicht nur eine EU-Digitalstrategie für die Landwirtschaft vorlegen, sondern auch ein umfassendes Paket zur Vereinfachung des derzeitigen Rechtsrahmens für die Landwirtschaft vorschlagen.

Die Vision enthält vier Schwerpunktbereiche:

• Attraktivität des Sektors:
  Die Landwirtschaft muss die notwendige Stabilität bieten, damit junge Menschen diesen Beruf ergreifen möchten. Hierzu bedarf es unter anderem fairer Einkommen und einer gezielteren öffentlichen Unterstützung. Außerdem müssen die Betriebe aktiv dabei unterstützt werden, sich die Vorteile von Innovation und neuen Geschäftsmodellen, auch aus CO2- und Naturschutzgutschriften, als ergänzende Einnahmequellen zunutze zu machen.
  Die Kommissionwill sich dafür einsetzen, dass Produzenten nicht gezwungen werden, ihre Erzeugnisse systematisch unter den Erzeugungskosten zu verkaufen. Sie will zu diesem Zweck konkrete Maßnahmen ergreifen, wie etwa die Überarbeitung der Richtlinie über unlautere Handelspraktiken. Zudem will die Kommission noch dieses Jahr eine Strategie für den Generationswechsel vorlegen und darin Maßnahmen empfehlen, die sowohl auf EU-Ebene als auch auf nationaler oder regionaler Ebene zur Beseitigung der Barrieren erforderlich sind, die junge Menschen und potenzielle Neueinsteiger davon abhalten, diesen Beruf zu ergreifen.
• Wettbewerbsfähigkeit und Krisenfestigkeit:
  Die EU will Ernährungssicherheit und Ernährungssouveränität weiterhin auf verschiedenen Ebenen priorisieren. Dafür sollen Handelsverhandlungen und Handelsabkommen in vollem Umfang genutzt und gleichzeitig die Interessen der europäischen Landwirtschaft geschützt werden.
  Dazu gehört, dass eingeführte Erzeugnisse vergleichbaren Produktionsstandards entsprechen müssen, um zu gewährleisten, dass die hohen EU-Standards nicht zu Wettbewerbsnachteilen führen und gleichzeitig den internationalen Regeln entsprechen. Aus diesem Grund will die Kommission noch in 2025 bewerten, wie sich eine stärkere Angleichung von Standards, z. B. in Bezug auf in der EU verbotene gefährliche Pestizide und das Tierwohl, auswirkt. Es wird dabei von Seiten der Kommission betont, dass die strikte Durchsetzung und Kontrolle der Standards im Bereich der Lebensmittelsicherheit auch künftig nicht verhandelbar sein werden. Ein stärkerer Schwerpunkt soll dabei auf die Tierhaltung gelegt werden, um die langfristige Zukunft des Sektors zu fördern.
• Zukunftsfähigkeit:
  Die EU-Kommission betont in der Vision, dass der europäische Agrarsektor eine wichtige Rolle beim Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft spiele. Es wird anerkannt, dass Klimaschutz und Ernährungssicherheit sowie die spezifischen Herausforderungen, mit denen der Agrarsektor konfrontiert ist, miteinander in Einklang gebracht werden müssen.
  Die Landwirte sollten für die Einführung umweltfreundlicher Verfahren belohnt werden. Ein jegliches weiteres Verbot des Pflanzenschutzmitteleinsatzes soll dabei sorgfältig geprüft werden, wenn innerhalb eines vertretbaren Zeitraums keine Alternativen verfügbar sind. Gleichzeitig soll der Zugang von Bio-Mitteln zum EU-Markt vereinheitlicht werden.
  Ein freiwilliges Benchmarking-System, der sog. „Nachhaltigkeitskompass für landwirtschaftliche Betriebe“, soll eingeführt werden, um die Landwirte dabei zu unterstützen, die Leistung ihres Betriebs zu messen und zu verbessern.
  Außerdem werde an einer Strategie für eine resiliente Wasserversorgung gearbeitet, da die Kommission erkannt hat, dass die Wassernutzung dringend effizienter gestaltet werden muss.
• Faire Lebens- und Arbeitsbedingungen in ländlichen Gebieten:
  Die Kommission will einen aktualisierten Aktionsplan für den ländlichen Raum vorlegen. Damit soll auch weiterhin für lebendige, lebenswerte ländliche Gebiete gesorgt werden, die „eng mit dem Kultur- und Naturerbe der EU verknüpft sind“.
  Neu eingeführt werden solle ein jährlicher Lebensmitteldialog mit einem breiten Spektrum an Akteuren, darunter Verbraucher, Landwirte, Industrie und Behörden. In diesem Forum soll es darum gehen, Lösungen für erschwingliche Lebensmittel und Innovationen zu erarbeiten.
  Eingehend beschäftigen will sich die Kommission auch damit, wie sich Lebensmittelverschwendung verringern lässt und wie gesellschaftliche Erwartungen im Bereich des Tierwohls erfüllt werden können.

Was die Zukunft betrifft, so ist es der Plan der EU-Lommission, die künftige Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) als Teil des anstehenden MFR-Vorschlags einfacher und zielgenauer zu gestalten. Dabei sollen Betriebe, die sich aktiv an der Lebensmittelerzeugung beteiligen, zielgerichteter unterstützt werden. Ein besonderer Schwerpunkt soll dabei auf jungen Betriebsleitern sowie auf Betrieben in Gebieten mit naturbedingten Benachteiligungen liegen. Dabei sollen vermehrt Anreize geschaffen und weniger Vorgaben gemacht werden.

Hintergrund
Die Vision für Landwirtschaft und Ernährung ist eine der vorrangigen Initiativen für die ersten 100 Tage der Amtszeit der aktuellen EU-Kommission. Sie wurde federführend von Exekutiv-Vizepräsident Fitto und Kommissionsmitglied Hansen unter der Leitung von Präsidentin von der Leyen ausgearbeitet. Sie zielt darauf ab, die langfristige Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit des Agrar- und Lebensmittelsektors der EU sicherzustellen. Denn die jüngste Eurobarometer-Umfrage hat offenischtlich gezeigt, dass es für eine überwältigende Mehrheit der EU-Bürger ganz entscheidend ist, dass in der EU jederzeit eine stabile Versorgung mit Lebensmitteln gewährleistet ist.