Bundesrat fordert Korrekturen bei der Pflanzenschutzmittel-Zulassung

Fachgruppe OBSTBAU
168

Der Bundesrat hat am 8. Mai 2026 eine Entschließung des Freistaats Sachsen zur Verbesserung der Zulassungssituation von Pflanzenschutzmitteln angenommen. Damit unterstreicht er die notwendige Korrektur bei den Kompetenzen in der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln und greift zugleich die strukturellen Probleme im nationalen Zulassungssystem auf. Damit macht der Bundesrat deutlich, dass nach administrativen Verbesserungen nun auch die rechtlichen Zuständigkeiten angepasst werden müssen.

In den vergangenen Monaten wurden wichtige administrative Fortschritte erzielt, etwa durch beschleunigte Verfahren und den Abbau von Verfristungen bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln im Rahmen der gegenseitigen Anerkennung. Diese Verbesserungen waren notwendig, reichen jedoch nicht aus, um die strukturell bestehenden Probleme im System nachhaltig zu lösen.
Die fortbestehenden strukturellen Hemmnisse führen zu Verzögerungen und fehlender Planbarkeit und verursachen Wettbewerbsnachteile für deutsche Antragsteller. Insgesamt wird Deutschland dadurch zu einem unattraktiven Zulassungsstandort. Dazu zählt insbesondere der derzeitige Einvernehmensstatus des Umweltbundesamts (UBA), der in der Praxis zu Blockaden im Zulassungsverfahren führt.

Der Bundesratsbeschluss unterstreicht damit zentrale Forderungen des Industrieverbands Agrar e. V. (IVA), nach der Optimierung der Verfahren nun auch die Rechtsgrundlage für ein ausgewogenes Zulassungssystem mit klaren Zuständigkeiten und einer gestärkten zentralen Zulassungsbehörde zu schaffen. „Der Bundesrat setzt ein klares Signal: Das UBA-Veto muss weg“, sagt IVA-Präsident Michael Wagner. „Das Umweltbundesamt hat eine de facto‑Kompetenz als Genehmigungsbehörde, obwohl es lediglich eine Bewertungsbehörde ist. Das ist ein Webfehler im Pflanzenschutzgesetz“, ergänzt Frank Gemmer, Hauptgeschäftsführer des IVA. Der Beschluss des Bundesrats zeige, dass nach administrativen Verbesserungen nun strukturelle Korrekturen notwendig seien. Die Bundesregierung sollte diesen Appell nutzen und die notwendigen Änderungen im Pflanzenschutzgesetz zügig voranbringen.

Über den Autor

Quelle: Industrieverband Agrar e. V.

News & Infos

News & Infos

PFAS-Rückstände in Obst und Gemüse – ein Risiko?

In den Medien wird derzeit vereinzelt davon berichtet, dass es in Obst und Gemüse, welches in Europa gehandelt wird, einen Anstieg von Rückständen mit sog. „PFAS“- (Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen) geben soll.

BfR
7436
News & Infos

Heidelbeeranbau in Polen nimmt massiv zu

Der Anbau von Heidelbeeren in Polen boomt. Nach dem spanischen Portal F&H liegt die aktuelle Anbaufläche für Heidelbeeren in unserem Nachbarland bei rund 12.0000 Hektar.

fyh.es
7710
News & Infos

Gegen Mehltau in Erdbeeren:

Mehltau ist ein zunehmendes Problem in Erdbeeren, insbesondere im Geschützten Anbau. Die Schweizer Forschungsorganisation Agroscope testet nun im Rahmen eines Projekts des Kompetenznetzwerks Obst und Beeren...

Agroscope
6688
News & Infos

Befragung zur geplanten Novellierung der Ausbildungsverordnung zum Gärtner

Wer Obstbauer werden möchte, durchläuft die Ausbildung zum Gärtner, Fachrichtung Obstbau. Die derzeitige Ausbildungsverordnung zum Gärtner stammt allerdings aus dem Jahr 1996 und wird aktuell überarbeitet.

Fachgruppe OBSTBAU
7004
News & Infos

SVLFG fördert Kauf von Präventionsprodukten

Die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) fördert den Neukauf ausgewählter Produkte, die der Arbeitssicherheit und dem Gesundheitsschutz dienen.

SVLFG
6729
News & Infos

Großes Interesse an der Einreichung der Petition „Rettet den niederländischen Apfel“

Aufgrund des Interesses von Abgeordneten zahlreicher Parteien in den Niederlanden wurde die Petition „Rettet den niederländischen Apfel“ kürzlich im Gebäude des Repräsentantenhauses in Den Haag übergeben.

NFO
7010
News & Infos

BMEL-Haushalt für 2024 trotz Sparvorgaben um 100 Millionen aufgestockt

Der Bundestag hat den Bundeshaushalt 2024 beschlossen. Der Einzelplan 10 wurde gegenüber dem Regierungsentwurf um 100 Millionen Euro aufgestockt. Dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) stehen damit für 2024 insgesamt 6,93 Milliarden Euro zur Verfügung.

BMEL
6785
News & Infos

Live-Online-Seminar der QS-Akademie:

Mit dem neuen, freiwilligen Nachhaltigkeitsmodul FIN können QS-Betriebe ihren Beitrag zur Biodiversität dokumentieren. Aber welche Maßnahmen sind möglich?

QS Qualität und Sicherheit GmbH
6486
News & Infos

Özdemir besucht den Obstbau – Vorsitzender Stechmann fordert Gleichbehandlung von ökologischer und integrierter Produktion

Der deutsche Obstbau kränkelt. Rasant gestiegene Produktionskosten, sinkender Konsum und massiver Angebotsdruck durch Billigimporte lassen viele Obstbauern um ihre Zukunft fürchten. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir stellte sich den Fragen des Berufsstandes am Donnerstagnachmittag in Jork.

Fachgruppe OBSTBAU
7732
News & Infos

EU-Kommissionspräsidentin befürwortet Gespräche mit der Grünen Branche

Ursula von der Leyen war die Festrednerin beim Neujahrsempfang der IHK Stade.

Fachgruppe OBSTBAU
10408
News & Infos

Hinweise zum Pflanzenschutz in Steinobst 2024

Stand: 19. Januar 2024

Fachgruppe OBSTBAU
0
News & Infos

Klimaschutz versus Landwirtschaft: Experten diskutieren

Die TU München lädt zum 2. Weihenstephaner Zukunftsforum ein. Experten aus Agrarpolitik und Umweltschutz nehmen an diesem Tag das Verhältnis zwischen Landwirtschaftlern und Klimaschützern in den Fokus.

TU München
7509
Anzeige