Ein Herbizid bringt nun sogar die große Koalition ins Wanken und führt dazu, dass sich die Bundesregierung in hohem Maße blamiert.

Wir erleben eine Mischung aus Tragödie und Komödie, ein peinliches Trauerspiel. Seit fast zwei Jahren wird über die Neuzulassung von Glyphosat in Deutschland und auf EU-Ebene diskutiert. Niemand hat sich noch nicht zu Wort gemeldet, viele teils fragwürdige Studien wurden erarbeitet und tausende Studien sind ausgewertet worden. Nun haben sich die EU-Mitgliedsstaaten auf Ebene der Experten erneut nicht zu einer Entscheidung für eine Zulassungsverlängerung verständigen können. Schon längst hätte diese aber fallen müssen, denn die Wirkstoffzulassung läuft Ende Juni aus.

Ist vielleicht Feigheit der Grund, warum deutsche Politiker von einer zuvor gefunden Kompromisslinie abweichen und die Entscheidung damit lieber der EU-Kommission aufdrängen? Oder wird die Gunst der Stunde genutzt, um sich ein Wahlkampfthema zu sichern? Einige politisch Verantwortliche haben in jedem Fall schon kalte Füße in Anbetracht der gesellschaftlichen Diskussion bekommen, die von den fortlaufenden panikmachenden Informationen noch weiter angefeuert wird.

So eine absurde Situation hätte nicht entstehen müssen. Die europäische Lebensmittelbehörde EFSA hatte für eine Wiederzulassung längst grünes Licht gegeben. Auch das Bundesinstitut für
Risikobewertung (BfR) hatte Glyphosat bei bestimmungsgemäßer Anwendung für unbedenklich erklärt. Landwirtschaftsminister Christian Schmidt hat sich mit den Kollegen der SPD im Umwelt- und Wirtschaftsministerium auf eine grundsätzliche Verlängerung für Glyphosat verständigt. Und dann, fast wie aus heiterem Himmel, brach eine wahnsinnige Debatte voller Verdächtigungen und Fehlschlüsse los. Plötzlich wurde überall Glyphosat gefunden, in der Muttermilch, im Bier, in Wein und im Urin. Jeder Versuch in diesem Hype ein sachliches Argument, einen wissenschaftlich begründeten Fakt, eine entemotionalisierte Meinung zu platzieren, war ein Ding der Unmöglichkeit. Angefeuert wurde diese Erregung noch durch eine missverständliche Studie, die Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend“ einstufte. Das auch Schweine- und Rindfleisch der gleichen Kategorie zugeordnet sind, hat niemanden interessiert. Es kümmert auch niemanden mehr, dass inzwischen selbst die Weltgesundheitsorganisation (WHO) das von Glyphosat ausgehende Gesundheitsrisiko als vertretbar einschätzt. Die Verwirrung bei Verbrauchern könnte kaum größer sein. Und dann erscheinen Wirtschaftsminister Gabriel und Umweltministerin Hendricks auf der Bühne. Die SPD hat sich wohl entschieden, Glyphosat anstandslos zum Wahlkampfthema zu machen, ignoriert damit die unabhängige Wissenschaft und entzieht sogar den deutschen Behörden  das Vertrauen. Das mit der CDU/CSU ausgehandelte Einvernehmen wurde in letzter Minute gekippt. Dies bedeutet, dass sich Deutschland bei der Abstimmung im EU-Fachausschuss wohl oder übel enthalten muss. Und Die Grünen werfen den deutschen Behörden weiterhin vor, Risiken klein zu reden und gehen davon aus, dass der Bundeskanzlerin das Interesse der Agrarchemiekonzerne wichtiger sei, als die Sorge um Gesundheit und Umwelt. Es werden Ängste geschürt und Unsicherheiten ausgenutzt, um politisch Kapital zu schlagen. Das ist unredlich und nur noch peinlich.

Und dass dieses groteske Schauspiel auf dem Rücken der Anwender ausgetragen wird, scheint zumindest den Nichtagrariern der SPD völlig egal zu sein. Wir erwarten eine Entscheidung auf Grundlage von Fakten und nicht aufgrund eines parteipolitischen Wahlkampfgeplänkels.

Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit 2016

Im Zeitraum vom 2. 2. bis zum 19. 5. 2016 haben 545 Betriebe und Einzelpersonen eine Summe von 59.955 Euro zusammengetragen. Täglich kommen noch weitere Einzahlungen hinzu – einen Teilnahmeschluss gibt es natürlich nicht. Damit ist ein Anfang gemacht und in den nächsten Wochen werden wir die Marschroute für eine obstbauliche Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit festlegen. In unserer OBSTBAU werden wir Sie über alles Weitere auf dem Laufenden halten. 

Jens Stechmann                            Jörg Disselborg
- Bundesvorsitzender -                 - Geschäftsführer -