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Cornelius Matutis

Rechtssichere Internetseite: Was ist bei einer Domainregistrierung zu beachten?

Damit die rechtssichere Unternehmensinternetseite im World Wide Web überhaupt gefunden werden kann, muss ihr eine Domain zugeordnet werden.

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Hierbei gibt es für jede Top-Level-Domain – das sind etwa die Endungen „.de”, „.eu” oder „.com” – eigene Vergabestellen. Die bei uns häufigen „.de”-Domains werden von der DENIC eG. (www.denic.de) verwaltet. Gemäß den Regeln der Vergabestellen ist es auch möglich, seine eigene Second-Level-Domain zu kreieren.

 

Das Problem – Domainknappheit

Jeder Domainname ist einmalig. Wenn also ein Name bereits vorhanden ist, steht er für andere nicht mehr zur Verfügung. Domains mit gebräuchlichen Namen wie „mueller.de“, „maier.de“ oder „schmidt.de“ und beschreibende Domains wie „gartenbau.de“, „pflanzen.de“ oder „obst.de“ sind daher sehr schnell vergeben gewesen.

 

Der rechtliche Rahmen

Generell darf jeder die Domain registrieren, die er haben möchte. Wenn aber zwei Unternehmen dieselbe Domain wünschen oder eine Domain die Rechte eines anderen Unternehmens beeinträchtigt, hört diese Freiheit auf. Da ein schnelles und unkompliziertes Finden der Seite im Internet und die Reputation, die ein Domainname mit sich bringen kann, einen wirtschaftlichen Wert darstellen, war es nur eine Frage der Zeit, bis die Rechtsprechung ein Domainrecht geschaffen hat. Hierbei handelt es sich jedoch nicht um ein neues Rechtsgebiet, sondern um die Anwendung bestehender rechtlicher Regelungen auf die Besonderheiten rund um die Domainregistrierung und -nutzung.

 

Schranke: Markenrecht

Schon eine geplante Nutzung einer Domain kann eine Markenverletzung darstellen, wenn bereits eine mit der Domain verwechslungsfähige Marke existiert. Für eine Markenverletzung müssen immer auch die unter der Domain angebotenen Waren oder Dienstleistungen, mit denen die die Marke eingetragen ist, verwechslungsfähig sein. Vor einer „.de“-Domain-Registrierung lohnt es sich deshalb, beim Deutschen Patent- und Markenamt unter https://register.dpma.de zu prüfen, ob es eine verwechslungsfähige Marke gibt. Bei der Wahl einer nicht länderspezifischen Domain kommt es im Wesentlichen darauf an, welche Inhalte später über diese veröffentlicht werden sollen. Wenn ein Unternehmen in Deutschland sitzt und sein deutschsprachiges Angebot über eine „.com“-Domain anbietet, wäre demnach eine Recherche bezogen auf Deutschland, Österreich und die Schweiz die richtige Entscheidung.

 

Schranke: Namen und Geschäftsbezeichnungen

Aber auch ohne eine Markeneintragung können Rechte von Dritten aus dem Namensrecht beziehungsweise als Geschäftsbezeichnung bestehen. Hierzu hilft eine Recherche nach eingetragenen Unternehmen im Handelsregister unter www.handelsregister.de. Wenn auch dort kein mit der geplanten Domain verwechslungsfähiger Name eingetragen ist, sollte allerdings zusätzlich über eine Internetrecherche geprüft werden, ob nicht doch bereits ein anderes Unternehmen eine identische Geschäftsbezeichnung nutzt. Denn schon durch die Benutzung eines Namens für ein Geschäft entsteht eine Geschäftsbezeichnung, welche wiederum gegen eine spätere Domainanmeldung eingewendet werden kann.

Zusammenfassung

Fazit

Die Vergabestellen für Domainnamen prüfen diese Faktoren nicht. Daher kann eine Domain selbst dann angemeldet werden, wenn diese gegen Markenrechte, Geschäftsbezeichnungen und Namensrechte verstößt. Sicherlich werden dann aber die Rechteinhaber gegen die Domainnutzung vorgehen, sodass Abmahnungen drohen können. Je größer der Kreis der potenziell betroffenen Unternehmen durch die Domainregistrierung ist, desto umfangreicher muss die erforderliche Recherche im Vorfeld sein.

 

Ein Rat vom Anwalt

Sobald ein Unternehmen gegründet beziehungsweise eine Marke angemeldet wird, besteht das Risiko, dass Trittbrettfahrer die passenden Domains auf Vorrat registrieren, diese aber nicht nutzen, sondern versuchen, sie für überhöhte Preise weiterzuverkaufen. Daher ist es ratsam, am besten direkt nach der Gründung eines Unternehmens und noch vor der Markenanmeldung die passenden Domains zu registrieren.

Über den Autor

Cornelius Matutis, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Berliner Straße 57, 14467 Potsdam, Tel.: 0331 813284-70, E-Mail: mail@matutis.de, www.matutis.de

Herkunft

Dieser Artikel stammt aus Ausgabe 05/2019

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