Fachgruppe

Dr. Hans-Dieter Stallknecht

Bundesausschuss Obst und Gemüse tagte

Am 22. und 23. Oktober 2013 tagte in Berlin der Bundesausschuss Obst und Gemüse (BOG).

    Fotos

  • Foto 1: Treffen am Rande der Verabschiedung von Gerhard Schulz: Der neu gewählte BOG-Vorsitzende Jens Stechmann (re.) und seine beiden Vorgänger im Amt des Vorsitzenden der Fachgruppe Obstbau, Heinz Grundmann (mi.) und Gerhard Kneib (li.) (Foto: Disselborg)
    Foto 1: Treffen am Rande der Verabschiedung von Gerhard Schulz: Der neu gewählte BOG-Vorsitzende Jens Stechmann (re.) und seine beiden Vorgänger im Amt des Vorsitzenden der Fachgruppe Obstbau, Heinz Grundmann (mi.) und Gerhard Kneib (li.) (Foto: Disselborg)

Zunächst stand die Wahl eines neuen Vorsitzenden im Mittelpunkt, denn  der bisherige Vorsitzende Gerhard Schulz trat nach zehnjähriger Amtszeit aus persönlichen Gründen nicht mehr zur Wahl an. Die Mitglieder wählten einstimmig Jens Stechmann zu seinem Nachfolger (s. Seite 643).

Gerhard Schulz wurde in einer stimmungsvollen Abendveranstaltung verabschiedet. Zahlreiche hochkarätige Vertreter aus Berufsstand, Politik und Vermarktung waren gekommen und dankten ihm für zehn Jahre überaus engagierte Arbeit. DBV-Präsident Joachim Rukwied verlieh ihm für seine Verdienste die Andreas Hermes-Medaille (s. Seite 673).

 

Zur Bundestagswahl

In einer Analyse der Bundestagswahl kamen die Mitglieder des BOG zu dem Schluss, dass nun möglichst schnell die Regierungsbildung erfolgen sollte. Ein wichtiges Anliegen des BOG in den Koalitionsverhandlungen ist die Beibehaltung der Tarifautonomie. Ebenso bekräftigte der BOG seine klare Absage an die Einführung zusätzlicher Substanzsteuern sowie Steuererhöhungen. Vielmehr gelte es die bestehenden Vereinfachungs- und Pauschalierungsregelung im Steuerrecht für die Landwirtschaft zu erhalten und die Agrardieselregelung weiter zu führen. Die Mitglieder des BOG sprachen sich für die Beibehaltung eines starken und eigenständigen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz aus.

 

GAP-Reform

In einer Bewertung der laufenden Verhandlungen um die Reform der gemeinsamen Agrarpolitik stellten die Mitglieder des BOG heraus, dass es nun zügig darum ginge, in Brüssel einen Abschluss der GAP-Reform, insbesondere bei den Direktzahlungen und der gemeinsamen Marktorganisation herbeizuführen. Die Mitglieder des BOG begrüßten, dass beim Greening Dauerkulturflächen des Obst- und Gemüsebaues außen vor sind und bei der Anbaudiversifizierung die Tausch- und Wechselflächen berücksichtigt werden. Im Bezug auf die Marktorganisation begrüßten die Mitglieder des BOG die gewahrte Kontinuität mit der Beibehaltung der Förderung der Erzeugerorganisationen, der Vermarktungsnormen sowie der Eintrittspreise im Handel mit Drittländern.

 

Nationaler Aktionsplan

Mit Ministerialrätin Dr. Karola Schornvom BMELV diskutierten die Mitglieder des BOG ausführlich den nationalen Aktionsplan zum nachhaltigen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Im Zentrum der Diskussion standen der Sachkundenachweis und die zu erstellenden sektorspezifischen Leitlinien. Der BOG stellte fest, dass der Berufsstand mit den sektorspezifischen Leitlinien für den Bereich Obst und Gemüse bereits in Vorleistung gegangen ist. Für den Obst- und Gemüsebau ist es besonders wichtig, dass aufgrund der Besonderheit bei Obst und Gemüse der QS-Leitfaden frisches Obst und Gemüse mit in die Betrachtung dieser Leitlinien einbezogen werde. Kein anderer Bereich könne dem Bundesministerium über QS eine Kontrolle der Dokumentation der Pflanzenschutzmitteleinsätze sowie vielfältiger Aspekte des integrierten Anbaues mit anbieten. Dies müsse bei der Bewertung mit berücksichtigt werden.

Frau Dr. Schorn informierte die Mitglieder des BOG über die derzeit anstehende Neuordnung des Pflanzengesundheitsrechts auf europäischer Ebene. So werde insgesamt nicht an den Grundfesten einer sicheren Pflanz- und Saatgutversorgung der Obst- und Gemüsebetriebe gerüttelt. Bei den Quarantäneschädlingen gelte es noch, Verbesserungen bei der Entschädigung durchzusetzen. Eine Begrenzung nur auf die prioritären Schädlinge lehnten die Mitglieder des BOG allerdings ab. Darüber hinaus gelte es, die Kontrollverordnung als eigenständige Verordnung auch in Zukunft beizubehalten.

 

Verbundvorhaben zu Lückenindikationen

Dr. Hans-Dieter Stallknecht, Geschäftsführer des BOG, informierte gemeinsam mit Dr. Hans-Joachim Brinkjans, stellvertretender Generalsekretär des ZVG, über das jüngst angelaufene gemeinsame Verbundvorhaben von DBV und ZVG zu Lückenindikationen. Hierbei geht es um die Verbesserung der Verfügbarkeit von Pflanzenschutzmitteln für kleine Kulturen in Gartenbau und Landwirtschaft. Dieses gemeinsame Verbundvorhaben hat eine Laufzeit von vier Jahren und ist mit einer finanziellen Unterstützung des Bundesministe-riums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ausgestattet.

 

QS

Über den aktuellen Stand der Arbeiten in QS informierte Wilfried Kamphausen von der QS-Gesellschaft. Die QS GmbH entwickelt sich weiterhin erfreulich, generiert derzeit aber hauptsächlich Zuwächse im Ausland. Da die Leitfäden QS Obst, Gemüse und Kartoffeln sowie QS-GAP Obst, Gemüse und Kartoffeln vor zwei Jahren komplett neu strukturiert worden sind, waren für das Jahr 2014 nur geringe Revisionen erforderlich.

 

Marktsituation

Über die Situation auf den Märkten für Obst und Gemüse berichtete Dr. Hans-Christoph Behr, AMI. Das Jahr 2013 stand dabei unter einem verrückten „Wetterstern“ mit rund 10–20 % geringeren Erträgen in allen Bereichen. Dafür gestalten sich derzeit aber die Preise auf Erzeugerebene freundlich. Die Mitglieder des BOG bemängelten, dass auf den nachgelagerten Stufen deutlich höhere Preisaufschläge verlangt werden, als dies aufgrund der gestiegenen Erzeugerpreise gerechtfertigt sei. So hat insbesondere der Lebensmitteleinzelhandel die niedrigeren Ernten für eine deutliche Anhebung der Abgabepreise an den Endverbraucher genutzt.

 

Mindestlohn

Bei der Diskussion um einen bundeseinheitlichen gesetzlichen Mindestlohn erwartet Jens Stechmann, neuer Vorsitzender des BOG, dass die Ergebnisse von Tarifverhandlungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern ernsthaft berücksichtigt werden. Die Tarifpartner für Landwirtschaft und Gartenbau haben sich in diesem Frühjahr auf eine schrittweise Annäherung an die von der SPD geforderter Höhe des gesetzlichen Mindestlohns verständigt. Dieser Weg sieht bei der untersten Lohngruppe eine zeitlich gestaffelte Anhebung von derzeit ca. 7,00 Euro auf 8,50 Euro pro Stunde ab 2017 vor. Der BOG unterstützt die Forderung, dass das Einkommen von Beschäftigten in Vollzeit grundsätzlich zur Finanzierung eines auskömmlichen Lebensunterhaltes ausreichen muss. Für nur vorübergehend und kurzfristig Beschäftigte muss jedoch eine gesonderte Regelung möglich sein.

Über den Autor

Dr. Hans-Dieter Stallknecht, Bundesausschuss Obst und Gemüse, Berlin, E-Mail: h.stallknecht@bauernverband.net

Herkunft

Dieser Artikel stammt aus Ausgabe 12/2013

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