Corona-Krise

Fachgruppe Obstbau

Rundschreiben der Fachgruppe Obstbau vom 14.10.2020

Neuregelung Quarantänemaßnahmen ab 15. Oktober 2020 – Definition Risikogebiet

Rundschreiben vom 14.10.2020

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

hiermit möchten wir Sie über das Schreiben des Bundesausschusses Obst und Gemüse vom 14.10.2020 informieren:

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

Bund und Länder haben Anpassungen an der Musterverordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende beschlossen. Die geänderte Verordnung (MVQ) wird voraussichtlich am 15. Oktober 2020 in Kraft treten. Landesspezifische Ergänzungen oder Abweichungen bleiben weiter möglich.

 

Die wesentlichen Neuregelungen sind unter anderem:

 

Quarantäne-Anordnung – Verkürzung der Dauer der Quarantäne

Nach § 1 Abs. 1 MVQ sind Personen, die aus einem Risikogebiet einreisen, verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in ihre Wohnung oder in eine andere eine Absonderung ermöglichende Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von zehn Tagen (statt bisher 14) ständig dort abzusondern.

 

Vorzeitige Beendigung der Quarantäne

Neu eingeführt wird die Möglichkeit einer vorzeitigen Beendigung der Quarantäne. Gemäß § 3 MVQ kann die Selbstisolation durch einen Test ab dem fünften Tag nach der Einreise beendet werden.

 

Wesentliche Ausnahmen von der Quarantäneverpflichtung

Die Verordnung sieht in § 2 weiterhin Ausnahmen von der Pflicht zur Selbstisolation vor.

  • Beibehalten wird in der Muster-Verordnung die Möglichkeit der sog. Arbeitsquarantäne (§ 2 Abs. 4 MVQ):
    Von der Absonderungspflicht nicht erfasst sind Personen, die zum Zweck einer mindestens dreiwöchigen Arbeitsaufnahme in das Bundesgebiet einreisen, wenn am Ort ihrer Unterbringung und ihrer Tätigkeit in den ersten zehn Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die einer Absonderung nach § 1 Abs. 1 Satz 1 MVQ vergleichbar sind, sowie das Verlassen der Unterbringung nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit gestattet ist. Der Arbeitgeber muss die Arbeitsaufnahme vor ihrem Beginn bei der zuständigen Behörde anzeigen und die ergriffenen Hygienemaßnahmen dokumentieren.

  • -Des Weiteren gilt die Quarantänepflicht nach § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 und 7 MVQ nicht für Personen, die zur Durchführung zwingend notwendiger, nicht aufschiebbarer geschäftlicher Tätigkeit für bis zu drei Tage einreisen oder sich für solche Tätigkeiten für bis zu drei Tage in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sofern diese bei Einreise über einen negativen Coronatest (nicht älter als 48h) verfügen. Bei Aufenthalten von bis zu 5 Tagen muss ein zweiter Test drei Tage nach Einreise sichergestellt sein; ferner muss die zwingende Notwendigkeit durch den Arbeitgeber oder Auftragnehmer bescheinigt sein.

  • -Urlaubsrückkehrer aus einem Risikogebiet sind von der Quarantänepflicht ausgenommen, wenn sie unmittelbar vor Rückreise in ihrem Urlaubsort einen Test mit negativem Ergebnis durchgeführt haben, sofern die weiteren in der Verordnung neu eingeführten Voraussetzungen am Urlaubsort vorliegen, u.a. ein Schutz- und Hygienekonzept (§ 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 8 MVQ).

 

Meldepflicht – Einführung einer digitalen Einreiseanmeldung

Die zuständige Behörde muss nach § 1 Abs. 2 Satz 1 MVQ unmittelbar nach der Einreise über die Quarantänepflicht informiert werden. Ab 1. November 2020 soll dies auf digitalem Weg erfolgen.

 

Definiert als Risikogebiet ist:

 

Risikogebiet ist nach § 1 Abs. 4 Abs. 1 MVQ ein Staat oder eine Region außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für den oder die zum Zeitpunkt der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt mit Ablauf des ersten Tages nach Veröffentlichung durch das Robert Koch-Institut (RKI) im Internet unter der Adresse https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete, nachdem das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat darüber entschieden haben.

 

Innerdeutsche Gebiete, die vom RKI als Risikogebiet eingestuft sind, sind nach der MQV keine eine Quarantänepflicht auslösende Risikogebiete.

Es bleibt abzuwarten, ob die Länder hiervon abweichen und auch bei Einreisen aus innerdeutschen Risikogebieten eine Quaran-tänepflicht anordnen werden. Aktuell besteht eine Quarantänepflicht bei Einreisen aus inner-deutschen Risikogebieten in drei Bundesländern (Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein).

 

Hinweis 1

Die neue MVQ soll die Regelungen zu den kostenfreien Testungen auf das SARS-CoV-2-Virus bei Einreisen aus Risikogebieten nach Deutschland ablösen. Derzeit besteht für Einreisende aus Risikogebieten noch die Pflicht zur Testung bei Einreise bzw. zur Vorlage eines negative Tests auf das SARS-CoV-2-Virus, der höchstens 48 Stunden vor der Einreise er-folgt sein darf (§ 1 der Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten). Die Tests sind für die einreisende Person kostenfrei (§ 1 Abs. 4

Satz 1 iVm § 10a der Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2). Für Einreisende aus Nichtrisikogebieten wurde die Durchführung kostenfreier Corona-Tests zum 15. September beendet (siehe Rundschreiben Nr. 169/2020 vom 31. August 2020).

 

Hinweis 2

Das RKI hat gestern Abend das gesamte Land Rumänien als Risikogebiet eingestuft. Arbeitskräfte aus Rumänien unterliegen damit bei Einreise der bislang noch bestehenden Testpflicht.

 

Mit freundlichen Grüßen

Lilian Heim,

Bundesausschuss Obst und Gemüse

 

Die geänderte Musterverordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende finden Sie wie gewohnt im Download-Bereich “Corona“ auf unserer Webseite www.obstbau.org.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Joerg Hilbers

Geschäftsführer Bundesfachgruppe Obstbau

Über den Autor

Fachgruppe Obstbau

Herkunft

Dieser Artikel stammt aus Ausgabe 10/2020

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