EU-Pflanzenschutzpaket - wo bleibt die Vernunft?

Grobe Seile werden aus einer Vielzahl kleiner Fäden gemacht. Grobe Fehler werden aus einer Vielzahl kleiner Fehler gemacht. Das europäische Pflanzenschutzpaket besteht aus einer solchen Vielzahl kleiner Fehler. Die Situation ist nicht mit der Indikationszulassung im Jahr 1998 zu vergleichen. Besonders schlimm an dem jetzigen Maßnahmenpaket ist, dass unsere intensiven Anstrengungen nicht honoriert werden.

Am 05. November stimmt der EU-Umweltausschuss ab über:

• die Verordnung zum Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln sowie
• die Richtlinie über den nachhaltigen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln

Besonders kontrovers werden die gefahrenbezogenen Ausschlusskriterien für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln diskutiert. Die britische Zulassungsbehörde hat die Liste der zugelassenen Wirkstoffe auf Ausschlusskriterien hin überprüft. Dies hört sich harmlos an, wird aber dramatische Auswirkungen haben. Naiv zu glauben, den deutschen Obstbau beträfen diese Neuregelungen nicht. Wir deutschen Obstbauern haben doch immer wieder mit den Anstrengungen zur IP und dem QS-System bewiesen, dass wir den umweltgerechten Anbau von Obst und Gemüse umsetzen.

Detaillierte Informationen finden Sie auf unserer Internetseite www.obstbau.org und auf den folgenden Seiten dieser Ausgabe von OBSTBAU.

Die Pflanzenschutz-Entscheidungen treffen uns deutsche Obstbauern in der Substanz. Wir müssen jetzt aktiv sein, denn wir wissen, dass Änderungen durch das EU-Parlament sehr schwierig und langwierig sind. Wir müssen die Diskussion im Europäischen Parlament weiter gestalten und begleiten. Diesen intensiven Dialog führt die Bundesfachgruppe zurzeit mit den EU-Abgeordneten. Viele Landesverbände haben vergleichbare Informationstreffen organisiert oder bereiten diese vor. Ziel ist, die EU-Abgeordneten davon zu überzeugen, dem sinnvolleren und praxisgerechteren Standpunkt von EU-Rat und EU-Kommission zu folgen. Es dürfen keine weiteren Entscheidungen ohne eine umfassende Folgenabschätzung getroffen werden.

Im Schulterschluss mit dem Deutschen Bauernverband, dem Deutschen Raiffeisenverband und dem Zentralverband Gartenbau rufen wir die Europaabgeordneten auf, die zonale Zulassung als Kernstück der Harmonisierung der Pflanzenschutzzulassung in der EU zu unterstützen. Abzulehnen sind:

• Nicht zielführende Ausschlusskriterien
• sachfremde, pauschale Reduktionsziele
• die Einführung von Steuern und Abgaben auf Pflanzenschutzmittel
• die Einführung von pauschalen Verboten und Beschränkungen in Schutzgebieten

Auch die deutschen Bundestagsabgeordneten müssen sich dem Thema verstärkt annehmen. Sie müssen ihren Kollegen im EU-Parlament die Bedeutung dieser Maßnahmen nicht nur auf den deutschen Obstbau darstellen. Wir fordern - analog zur englischen Auswirkungsstudie - eine entsprechende Untersuchung der deutschen Zulassungsbehörden.

Pflanzenschutz sichert die Ernährung und verhindert Hungersnöte. Wissenschaftliche Erkenntnisse müssen sich durchsetzen, statt sachfremder Polemik. Nur so können die Obstbauern in Europa hochwertige, gesunde Lebensmittel produzieren - und das in ausreichender Menge und zu Preisen, die sich alle Verbraucher leisten können.

Gerhard Kneib

Jörg Disselborg