CMA und Absatzfonds bleiben notwendig und werden weiterentwickelt

Stellungnahme des Bauernverbands zum Rechnungshofbericht
Nach der kürzlichen Novelle des Absatzfondsgesetzes wird der Deutsche Bauernverband (DBV) die Debatte um eine Weiterentwicklung der Aufgaben der CMA vorantreiben, dabei wird auch die Wirkung von Werbemaßnahmen überprüft. Der DBV zeigt sich überzeugt, dass in Zukunft nicht weniger, sondern sogar mehr Engagement bei Werbung und Information über qualitativ hochwertige Lebensmittel notwendig sein wird. Vor allem in den Bereichen Produktinnovation, Qualitätssicherung, Imageförderung und Exportförderung bestehen wichtige Zukunftsaufgaben, die im gemeinschaftlichen Interesse der deutschen Landwirtschaft liegen. Der DBV weist darauf hin, dass sich der Deutsche Bundestag mit der Gesetzesnovelle im März 2007 ausdrücklich zu den Voraussetzungen und dem Erfordernis einer zentralen Absatzförderung bekannt hat.
Die in einigen Medien zitierten Berichte des Rechnungshofes über die Arbeit der CMA liegen seit längerem vor und sind der Fachöffentlichkeit bekannt. Die Einschätzung des Rechnungshofes, wonach die Tätigkeit der CMA nicht im Einklang mit EU-rechtlichen Vorgaben steht, ist nicht begründet. Zuletzt hat die neue Rahmenreglung der EU für Agrarbeihilfen den Tätigkeitsbereich der CMA explizit bestätigt. Der DBV weist darauf hin, dass auch in einer Reihe von wichtigen Konkurrenz- und Wettbewerberländern wie Dänemark, Niederlande und Frankreich zentrale Absatzförderungsagenturen bestehen, die ähnliche Aufgaben wahrnehmen.

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